BITex 2018 – Resümee und Ausblick

Auch beim Rückblick auf das Jahr 2017 kann die BITex resümieren:  Weit über 3 000 Mitstreiter, eine stabile Stadtratsfraktion  – unsere Bürgerbewegung ist  bei ihrer stets strikten Wahrung der Überparteilichkeit eine bedeutende politische Kraft im Vogtland.

Wir sind stolz auf den demokratischen Charakter unserer BI – wir haben es durchgehalten, uns von keiner politischen Seite vereinnahmen zu lassen. Zugleich sind wir auf Landesebene auf alle demokratischen Kräfte zugegangen, um  auf das Problem der Wegrationalisierung unseres Tex-Bildungspotenzials  und die damit verbundenen Auswirkungen auf unsere Stadt  aufmerksam zu machen und angemessene Lösungen auf den Weg zu bringen. In diesem Sinne arbeitet der Arbeitskreis der BI kontinuierlich, tagt regelmäßig am letzten Dienstag des Monats im Hotel „Meister Bär“ (BI-Interessenten für die Mitwirkung in unsrem Arbeitskreis sind herzlich willkommen!!) und steht allen Reichenbachern zu gleicher Zeit und am selben Ort in unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden als Ansprechpartner ihrer Fragen und Probleme zur Verfügung.

Was hat die BITex  2017 erreicht?

Eigentlich müsste man grundsätzlich fragen: Was kann eine Bürgerinitiative außerhalb der Hierarchien in unserer Parteienlandschaft überhaupt bewirken?

Schnell ist man geneigt zu antworten: wenig, BI’s haben keine Lobby. Dessen ungeachtet sind sie jedoch ein Indikator des Bürgerwillens bzw. –unwillens, gesellschaftlicher Fragen und Probleme, die nicht beantwortet bzw. gelöst sind und auf der Tagesordnung stehen. Oft vertreten Parteien die Interessen der Bürger nicht ausreichend – deshalb hat der geflügelte Spruch „Dort, wo Bürgerinitiativen entstehen, haben die Parteien versagt“ wohl in Manchem seine Berechtigung. Im Fall der Klärung der Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach hat sich für die BITex in den zurückliegenden sechs Jahren gezeigt, dass die in Sachsen regierenden Parteien bzw. ihre Abgeordneten dem komplexen Tex-Problem oft nur distanziert gegenüberstehen, die Vertreter der Opposition sich wohl für unser Anliegen engagieren, jedoch nicht direkt auf die exekutive Gewalt Einfluss nehmen können. Deshalb ist es wichtig, dass es die BITex gibt – wir sorgen als wohl größte BI Sachsens dafür, dass das ungelöste Tex-Problem auch in Dresden auf der Tagesordnung bleibt, sowohl bei der Staatsregierung als auch im Landtag.

Ein Beleg dafür war die maßgeblich durch die BITex zu Jahresbeginn angeregte Initiierung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Grüne im Wissenschaftsausschuss des Landtages zum Thema „Zeitnah und transparent Planungssicherheit für den Hochschulstandort Reichenbach schaffen“(Drs.6/6899). Der Antrag, er kritisierte, dass die Staatsregierung die Stadt Reichenbach mit den Folgen der Liquidierung ihres Hochschul-Bildungspotenzials allein lässt, wurde von der Mehrheit der damaligen Fraktionen der CDU und SPD abgelehnt.
Im Januar nutzte die BITex die „Küchentisch“-Aktion von Minister Dulig (SPD), um auf die mit der verordneten Liquidierung des Hochschul-Bildungspotenzials auf die Stadt RC zukommenden ungelösten Probleme hinzuweisen. Daraus ergab sich ein konstruktiver Kontakt zum Wirtschaftsministerium, in dem unsere BI konkret darüber informiert wurde, dass mit der auf der Ebene der Staatskanzlei koordinierten Unterstützung des Projekts „Kältekompetenzzentrum“ auch das Nachnutzungsproblem Tex in Angriff genommen werden soll.
Im Laufe des Jahres nutzte der Arbeitskreis der BITex die direkten Zusammenkünfte mit den Abgeordneten MdB Magwas (CDU), MdL Zabel (SPD), MdL Hösl (CDU) und MdL Maicher (B 90/GRÜNE), um mit Ihnen Probleme und Lösungswege zur Tex-Nachnutzung zu erörtern.
Prof. Dr. Dr. Tillack und Dr. Horlbeck nahmen im Sommer in Auftrag der BITex als Referenten am „Runden Tisch Demokratie“ in Plauen teil.

Die Bundestagswahlen im September haben die politische Szene in Deutschland verändert, u.a. hat in Sachsen Michael Kretschmer das Amt des Ministerpräsidenten von Stanislaw Tillich übernommen, Prof. Dr. Unland ist als Finanzminister zurückgetreten – er konnte bis zuletzt keine Konzeption zur Nachnutzung der Tex vorlegen. Damit ergaben sich neue Optionen, insbesondere, ob und wie das von der BITex nachdrücklich unterstützte und geförderte Projekt „Kältekompetenzzentrum“ – die Stadtverwaltung hatte in Dresden eine Studie vorgelegt – einer Realisierung entgegen sehen kann.
Oberbürgermeister Raphael Kürzinger nahm die Einladung zum 10. Bürgerforum der BITex am 24.Oktober wahr, um erstmals die Öffentlichkeit zum Stand und den Perspektiven der Umsetzung des Projekts Kältekompetenzzentrum (KKZ) zu informieren und den Bürgern Reichenbachs Rede und Antwort zu stehen.
Die BITex vertritt die Auffassung, dass dieses Projekt geeignet ist, die Nachwirkungen des Verlustes des Status Hochschulstandort für die Stadt RC aufzufangen. Zugleich sehen wir auch Licht am Ende eines langen Tunnels: Das Projekt Kältekompetenzzentrum sieht vor, die wertvollen denkmalgeschützten Tex-Immobilien in das Vorhaben einzugliedern. Das wäre eine angemessene und nachhaltige Nachnutzung, die auch zukunftsträchtige Entwicklungschancen böte. Wir sehen es als wichtigste Aufgabe unserer Arbeit im Jahr 2018, diese Variante unter Einschluss der Lösung zum Thema Tex mit den uns gebotenen Mitteln zu unterstützen.

Welche kommunalpolitische Arbeit hat die BITex-Fraktion 2017 im Stadtrat Reichenbach geleistet?

Die Fraktion BITex /Grüne hat sich als konstruktive und verlässliche kommunalpolitische Kraft im Stadtrat von Reichenbach bewährt. Die Stadträte beteiligen sich aktiv in den verschiedenen Gremien der Stadtverwaltung mit Anfragen, Vorschlägen und Diskussionsbeiträgen, Beratungsterminen (Ältestenrat, Verwaltungsausschuss, Technischer Ausschuss, Aufsichtsräte, Beiräte). Die Stadträte erläutern und diskutieren zu den anstehenden Aufgaben und Problemen – soweit sie öffentlich sind – im Rahmen der Beratungen des BITex-Arbeitskreises.
Die Fraktion versteht sich als kritische und konstruktive Partnerin der Stadtverwaltung bei der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen zur Entwicklung der Stadt. In diesem Sinn beteiligt sie sich im Stadtrat und in den Ausschüssen an der Erarbeitung von Konzepten und deren Umsetzung sowohl bei der Aufstellung des Haushalts der Stadt als auch bei der Realisierung der verschiedenen Projekte: Straßenbau (u.a. Kreisverkehr Dr. Külz-Str.), Erschließungsmaßnahmen (Volksfestplatz), Beseitigung von Hochwasserschäden (Raumbach, Mylau 1913), Kulturerbe (Egersche Brücke), Tourismus (Göltzschtalbrücke) u.a.m.

Im Einzelnen kann eine Vielzahl von Aktivitäten genannt werden:

- Vor-Ort-Beratungen in der Abfallanlage Glitzner in Schneidenbach
- Mitwirkung im Konsortium lokaler Bürgerinitiativen über die von der MITNETZ beabsichtigte
Neuanlage einer 110-kV-Leitung über Neumarker und Reichenbacher Territorium
- erfolgreicher Antrag zur Einsetzung einer Gehölzschutzgruppe für die Stadt Reichenbach
- Aktivitäten zur Erneuerung des Mittelwegs der Sternsiedlung
- Weiterverfolgung des Thema Posthauptgebäude
- Beratungen zur Anerkennung der Göltzschtalbrücke als UNESCO-Weltkulturerbe
- mehrere Vorschläge für den „Blumenstrauß des Monats“
- konzeptionelle Überlegungen zur Förderung des Tourismus und Fremdenverkehrs
- Mitarbeit in der BI "Egersche Brücke"

- kulturpolitische und heimatgeschichtlicher Aktivitäten: u.a. Mitarbeit am "Heimatkalender 2018
für Reichenbach und Umgebung" sowie am Buch "Reichenbacher Geschichtchen", Vorträge im
Alten Wasserwerk, im Seniorenkolleg und in Gruppen der Volkssolidarität"

Welche Aufgaben sieht die BITex-Fraktion im Rahmen ihrer kommunalpolitischen Arbeit im Jahr 2018?

Das im zurückliegenden Jahr auf den Weg gebrachte Vorhaben der Einrichtung eines Kältekompetenzzentrums wird auch in diesem Jahr durch die Fraktion tatkräftig unterstützt und begleitet. Es muss unbedingt gesichert werden, die vorgesehene Machbarkeitsstudie für dieses Zentrum bis Ende 2018 anzuschließen, um noch in der laufenden Legislaturperiode des Sächsischen Landtages eine positive Entscheidung herbeizuführen, Die Fraktion wird dafür Sorge tragen, dass das Kältekompetenzzentrum ständiges Thema der Agenda des Stadtrates bleibt.
Wichtige Impulse aus der Fraktion kamen für die Vorbereitungsarbeiten zu dem 2018 zu verabschiedenden Stadtentwicklungskonzept. In mehreren Runden, an denen sich die Fraktion aktiv beteiligte, wurden Ideen entwickelt und später den Bürgern vorgestellt. Die Umsetzung der hier entwickelten Vorstellungen wird 2018 ein wesentlicher Gegenstand der Arbeit des Stadtrats und damit auch unserer Fraktion sein.
Nicht vergessen werden darf auch, dass einzelne Mitglieder der Fraktion in den verschiedensten Lebensbereichen der Stadt ohne die Apostrophierung „BITex“ wirksam sind. Ungeachtet dessen sind sie als Mitglieder der Fraktion bzw. des Arbeitskreises bekannt, sodass auch viele derartiger Aktivitäten zur Publizität der BITex beitragen. Das gilt u.a. für die Veröffentlichungen, Vorträge und Publikationen von Wolfgang Viebahn, auch für das Engagement von Peter Tillack im Förderverein Parkanlagen sowie für die Kontaktpflege zum Russischen Konsulat in Leipzig zur Erhaltung des russischen Soldatenfriedhofes in Reichenbach. Die Stadtratsfraktion der BITex wird die Fertigstellung und Herausgabe des zweiten Bandes "Zur Geschichte der Stadt Reichenbach“ unterstützen.
Insgesamt kann eingeschätzt werden, dass neben der Fraktion Die Linke/Feuerwehr die Fraktion BITex/Grüne mit die meisten sachdienlichen Beiträge in den Gremien des Stadtrates lieferte. In diesem Sinn werden wir auch im Jahr 2018 unsere Kraft dafür einsetzen, die Stadt Reichenbach auf ökonomischen, kulturellen und sozialen Gebiet voranzubringen und damit für eine sachorientierte politische Diskussion in den Gremien der Stadt sorgen.

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