BITex praktiziert
Bürgernähe!
Der BITex Arbeitskreis trifft sich jeweils am letzten Dienstag des Monats 18 Uhr in der Gaststätte des Hotels “Meister Bär”. Zu gleich-em Termin und Ort ste-hen den Bürgern vorher die Stadträte der BITex zur Verfügung.
Der beste Platz für Politiker ist das Wahl- plakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.
(Loriot - deutscher Komiker, Zeichner, Schauspieler und Regisseur, *1923)
Willkommen bei der Bürgerinitiative "BITex" (Tex)
- Bürgerpreis der Stadt Reichenbach 2013 - Vogtländer des Jahres 2011 -
Die Stadt Reichenbach nimmt geographisch und regionalpolitisch ihren Platz als große Kreisstadt zwischen den städtischen Schwergewichten Plauen und Zwickau ein. Sie hat ihre frühere Bedeutung als „Eingangstor“ zum Vogtland weitgehend verloren, zumal wichtige stadtprägende Potentiale der Wirtschaft, eine hohe Anzahl von Ämtern und Behörden und ihre Bedeutung als Hochschulstandort in den Jahren nach der Wende hier nicht mehr gehalten werden konnten. Diese Entwicklung wurde begünstigt durch demographische Faktoren und die bis 2017 praktizierte sächsische Leuchtturmpolitik.
Reichenbach muss für seine Einwohner und für die potentiellen Neu-Reichenbacher deshalb attraktiv gestaltet werden und nicht nur Wohn-, sondern vielmehr auch Wirtschaftsstandort bleiben. Deshalb sieht die BITex hier auch zwei Schwerpunkte der Kommunalpolitik. Im Bereich Wirtschaftsförderung setzen wir auf die Nutzung und Entwicklung vorhandener Infrastruktur und ziehen diese auch dem Neubau auf ehemals landwirtschaftlichen Nutzflächen vor. Schwerpunkte bilden der Bereich Friedensstraße, das Bahnhofsgelände, zusammen mit den Flächen der ehemaligen Vogtlandstoffe (Klinkhardtstraße) und das alte Bahnbetriebswerk, welche als bereits vorhandene Gewerbeflächen, teilweise aber auch als Industriebrachen zur Verfügung stehen. Gerade im Bereich des Bahnhofs und der ehemaligen Vogtlandstoffe (Klinkhardtstraße) sehen wir die Chance Reichenbach zu einem Zentrum der Kälte- und Klimatechnik zu entwickeln. Entsprechenden Unternehmen sollten hier geeignete Gewerbeflächen zur Verfügung gestellt werden. Als Kältecampus, auf welchem Theorie und Praxis beheimatet sind, könnte dieser Bereich entwickelt werden. Natürlich verlangen moderne Unternehmen auch moderne Gewerbestandorte. Hier stünde das Areal des ehemaligen Bahnbetriebswerkes zur Verfügung. Das bereits erschlossene Gewerbegebiet Obermylau könnte mit dem ca. 11 ha großen Areal verbunden werden. Mit der Vollendung der Verbindung A 4 – A 72 (S 289) würde dieses Gewerbegebiet nicht nur über einen Bahnanschluss an der Sachsen-Franken-Magistrale verfügen, es wäre auch an die beiden Autobahnen A 4 und A 72 bestens angebunden. In Reichenbach könnte so beispielsweise ein Drehkreuz im Rahmen des 2017 herausgegebenen „Masterplan Schienenverkehr“ entstehen. Gleichzeitig würde eine der größten Industriebrachen Reichenbachs verschwinden.
Das um 1900 entwickelte, damals noch außerstädtische Gewerbegebiet der Friedensstraße verfällt zunehmend und die Reste des einstigen Wirtschaftsstandortes bieten dem Vorbeireisenden im Zug ein Trauerspiel der Industriekultur. Reichenbach verfügt in diesem Bereich über ein innerstädtisches Gewerbegebiet mit Bahnanschluss und Anbindung an eine Bundesstraße. Dieses Gebiet gilt es schnellstens zu entwickeln und noch vorhandene Brachen sind zu beseitigen. Die Entwicklung als innerstädtisches Gewerbegebiet und die Ansiedlung von Unternehmen in diesem Bereich muss gefördert werden. Allerdings begrenzt die vorhandene Wohnbebauung die Art und den Umfang geeigneter Unternehmen.
Auch der Einzelhandel muss in Reichenbach unterstützt werden. Die BITex sieht den Postplatz als zukünftiges Zentrum der Stadt. Gerade hier, wo sich eines der stadtbildprägenden Gebäude befindet, braucht es rasche Entscheidungen für eine zielgerichtete Entwicklung. Schwerpunkt dabei ist das Postgebäude. Die BITex achtet das Grundrecht auf Eigentum nach Art. 14 GG, sieht hier aber auch die Pflichten, welche sich aus diesem Recht ergeben. Die BITex fordert, den Eigentümer des Postgebäudes zu verpflichten, verbindliche Zusagen für den weiteren Fortgang der Sanierung des Objektes abzugeben. Dabei sind alle Möglichkeiten der Verwaltung und deren Erfolgsaussichten zu prüfen. Das Citymanagement ist bei dieser Frage noch stärker mit einzubeziehen. Um den Einzelhandel in der Innenstadt zu beleben, kommt Reichenbach an einem „Verkehrskonzept Innenstadt“ nicht vorbei. In einem solchen müssen die baulichen Besonderheiten der Stadt Reichenbach, die Interessen der noch vorhandenen Händler und das Einkaufsverhalten der Reichenbacher Bürger berücksichtigt werden. Gleichzeitig muss die Stadt neuen Gewerbetreibenden Möglichkeiten für deren Geschäftsbetrieb ermöglichen. Das Citymanagement erarbeitet derzeit eine digitale Karte, auf welcher leerstehende Immobilien und zukünftige Kaufinteressenten zusammenfinden. Damit sich hier aber auch Gewerbe ansiedelt, muss die Stadt die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Hierzu zählen die Verkehrsregelung, beispielsweise um ein Chaos wie auf der Bahnhofstraße zu vermeiden, aber auch die Schaffung von Parkmöglichkeiten.
Auch als Wohnstadt muss Reichenbach attraktiv sein. Insoweit ist hier das sehr gute Angebot an Schulen und Kindertagesstätten stärker zu bewerben und zu erhalten. Das Krankenhaus in Reichenbach muss ebenfalls erhalten, die Anzahl der Allgemeinärzte gesichert und die Anzahl an Fachärzten erhöht werden. Weiter muss die Innenstadt belebt werden. Die Maßnahmen des Citymanagements verfolgen wir diesbezüglich mit großem Interesse.
Reichenbach ist Bildungsstadt, wenn auch nicht mehr Hochschulstadt. Grund-, Oberschulen und Gymnasium verfügen über eine hervorragende Ausstattung. Die Berufsschulen in Reichenbach genießen bundesweit einen hervorragenden Ruf.
„Wenn du ein guter Meister in der Kälte (Kälte und Klimatechnik) werden möchtest, dann kommst du an Reichenbach nicht vorbei“, hört man die Meisterschüler beispielsweise abends beim Bier sagen.
Diese Bildungseinrichtungen sind daher nicht nur zu erhalten, ihnen sollte die uneingeschränkte Unterstützung der Stadt gelten. Auch ist hierfür verstärkt zu werben. Reichenbach braucht diese jungen Menschen.
Um mehr Menschen für Reichenbach begeistern zum können, braucht es aber auch attraktive Wohnungen und Bauplätze für Eigenheime. In Reichenbach gibt es genügend schönen, bezahlbaren und gut ausgestatteten Wohnraum. Jedoch arbeiten die Menschen zumeist nicht in der Stadt und sind daher auf das Auto angewiesen. Insoweit muss in Reichenbach ein Verkehrs- und Parkkonzept geschaffen werden. Mit der Schaffung von Anwohnerparkplätzen könnten Baulücken beispielsweise sinnvoll genutzt werden. Grundsätzlich sieht hier die BITex aber nicht die Stadt, sondern vielmehr die Eigentümer der Grundstücke in der Verantwortung. Die Stadt sollte derlei Aktivitäten natürlich unterstützen.
Attraktiv ist unsere Stadt auch durch ihr kulturelles Angebot, welches es besser zu vermarkten und zu nutzen gilt. Hier seien beispielhaft die Burg Mylau, das Neuberinmuseum und die Göltzschtalbrücke genannt. Im kulturellen Bereich ist die länderübergreifende Vogtland-Philharmonie eines der Schwergewichte Reichenbachs . Die BITex bekennt sich daher zur Erhaltung und Weiterentwicklung des kulturellen Angebots und zur Förderung des Tourismus in der Stadt und um diese herum. Dabei sollte die Entwicklung des Areals um die Göltzschtalbrücke, ihre Aufnahme in die Liste der UNESCO als Weltkulturerbe und auch die Anbindung der Brücke an den Göltzschtalradweg jetzt dringend angegangen werden. Ein erster wichtiger Schritt ist mit dem Beschluss des Reichenbacher Stadtrates vom 06. Juli 2020, durch welchen die Bewerbung der Stadt beschlossen wurde, auch erst kürzlich erfolgt.
Bürgerforum vom 06.02.2020 mit MdB Yvonne Magwas
In Reichenbach soll ein Kältekompetenzzentrum entstehen. Da sind sich MP Kretschmer und die Unterzeichner der Kooperationsvereinbarung vom 10.08.2019 einig, das versicherten die anwesenden Podiumsgäste. Dass aus dem Bundeshaushalt 750.000 € für den wichtigen Schritt, die Erstellung einer die erforderlichen Grundlagen sanktionierende Machbarkeitsstudie, bereitgestellt werden, kann als konstruktive, qualitativ neue Stufe hin zum Start des Projekts Kältekompetenzzentrum gelten. Mehrere Teilnehmer des Forums betonten, dass es aber für den Bürger nachvollziehbar sein muss, wann und wie das Projekt erfolgreich verwirklicht wird. Dass es MP Kretschmer ernst mit Reichenbach sei, stellte MdL Hösl mit Verweis auf die mehrfache Nennung Reichenbachs in der Regierungserklärung vom 29.01.2020 dar. (https://www.ministerpraesident.sachsen.de/regierungserklarung-gemeinsam-fur-sachsen-11107.html).
Allerdings dämpfte OB Kürzinger Erwartungen des Zeitrahmens, in dem das Kältekompetenzzentrum errichtet werden kann. Er erläuterte, dass die Koordinierung eines solchen Vorhabens, in dem viele Akteure aus Bildung, Forschung, Prüfwesen für neue Kältemittel und Unternehmen der Kältetechnik zusammenwirken, unter der Hoheit des Bundesforschungsministeriums mit Einbeziehung der Landesregierung und der kommunalen Ebene einen erheblichen Kraftakt darstellt. Ein solches Konzept sei eben nicht mit dem Aufbau einer neuen Industrieanlage auf der grünen Wiese vergleichbar.
Auf einen konkreten praktischen Schritt angesprochen, teilte OB Kürzinger mit, dass möglichst Mitte des Jahres am Güterbahnhof erste sichtbare Maßnahmen zum Projekt Kältekompetenzzentrum in Angriff genommen werden, hier im Rahmen der Brachenkultivierung zur Vorbereitung eines erforderlichen Hallenbaus für die Prüftechnik. Auf die Nutzung unserer Tex für das Kältekompetenzzentrum angesprochen, gibt es zwischen allen drei Gesprächspartnern eine eindeutige Position: "Was im Rahmen des KKZ-Projekts (Lehre, Forschung, Weiterbildung) in der Tex gemacht werden kann, soll auch hier seinen Platz finden."
Fazit: Wir sind optimistischer als der ein oder andere Zuhörer, werden aber mit wachem Auge am Ball bleiben.
Ein konkreter Schritt nach vorn
Nun ist er endlich da, dieser wichtige Schritt in Richtung Errichtung eines Kältekompetenzzentrums in Reichenbach. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Wort gehalten: „Wir machen das“, versprach er einst am 28.02.2018, als er sich überraschend mit der BITex an der Textilfachschule traf. Gemeint war, wie er darlegte, das angedachte Reichenbacher Projekt “Kältekompetenzzentrum“ im Rahmen seines „Masterplans Ländlicher Raum“ als einen „Innovativen Regionalen Wachstumskern“ zu installieren. Zugleich begrüßte er auch die von der Stadt und der BITex angeregten Überlegungen, die Nachnutzung der Tex in dieses Projekt zu integrieren, dies als Ausgleich für den verloren gegangenen Status als Hochschulstandort.
Um dieses Ziel zu konstruktiv zu verfolgen, stand die BITex nachfolgend mit der Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas, MdL Stephan Hösl und OB Raphael Kürzinger in enger Verbindung. Im Frühjahr 2019 machte die BITex deutlich, dass es angesichts der womöglich unsicheren politischen Verhältnisse im Landtag unbedingt notwendig sei, einen ersten konkreten Schritt noch vor den Wahlen zu platzieren, um den Einstieg in das Projekt unumkehrbar zu machen. Die BI unterstützte deshalb voll die diesbezüglichen konstruktiven Bemühungen von OB Kürzinger und Wirtschaftsförderer Tobias Keller, die am 10. August zu einer ersten wichtigen „Kooperationsvereinbarung der Projektpartner Kältekompetenzzentrum“ führte.
Die nun vom Bildungs- und Forschungsministerium entschiedene Bereitstellung von 750 000.- € für die Errichtung des Reichenbacher Kältekompetenzzentrums bewertet die BITex als jenen konkreten Schritt nach vorn, der nun alle Möglichkeiten eröffnet, das nicht nur für unsere Stadt, sondern für das ganze Vogtland wichtige Projekt Wirklichkeit werden zu lassen. Die BITex dankt den unermüdlichen Initiativen des Teams um OB Kürzinger, den komplizierten, mehrere sächsische Ministerien einbeziehenden Prozess in Gang gebracht zu haben, auch der tatkräftigen Unterstützung der Abgeordneten Magwas und Hösl und sieht den seit 2011 beharrlich geführten Kampf der BITex zu einer weiteren wichtigen Etappe des Weges geführt. Wir werden die nun anstehenden städtischen Aktivitäten weiter verfolgen und unterstützen, insbesondere die Pläne zur Integration der Tex-Nachnutzung in das zukunftsweisende Projekt Kältekompetenzzentrum.
BITex-Position zum Thema „Stadtumbau“
Ausgangssituation:
Die Stadt Reichenbach nimmt geographisch und regionalpolitisch ihren Platz als Große Kreisstadt zwischen den städtischen Schwergewichten Plauen und Zwickau ein. Sie hat ihre frühere Bedeutung als ‚Eingangstor‘ zum Vogtland weitgehend verloren, zumal wichtige stadtprägende Potentiale an Wirtschaft und Ämtern und ihre Bedeutung als Hochschulstandort in den Jahren nach der Wende hier nicht mehr gehalten werden konnten. Diese Entwicklung wurde begünstigt durch demographische Faktoren und die bis 2017 praktizierte sächsische Leuchtturmpolitik.
Es gilt, einerseits sich der vorhandenen Potentiale und Traditionen bewusst zu sein und diese klug als Basis für den notwendigen Stadtumbau zu nutzen, andererseits den Blick in eine erreichbare, an den Realitäten und gegebenen Möglichkeiten orientierte Zielstellung für die Entwicklung unserer Stadt zu richten. In dieser Hinsicht ist es erforderlich, Schwerpunkte für den Stadtumbau zu setzen, dafür die gegebenen materiellen und finanziellen Mittel voll auszuschöpfen, aber auch neuen zielorientierten Ideen Raum zu geben.
Diese konstruktive Sichtweise wird durch die gegenwärtige Förderpolitik des Freistaates nicht hinreichend unterstützt. Bürokratie und Verteilung von Fördermitteln unabhängig vom tatsächlichen Bedarf der einzelnen Kommunen grenzen kreative Initiativen der Kommunen eher ein als dass sie unterstützt werden.
Als Schwerpunkte des Stadtumbaus sind einzuordnen:
BITex sieht hoffnungsvolle Signale
Mit Genugtuung registrierte der Arbeitskreis der Bürgerinitiative BITex das vielleicht wichtigste Ergebnis des jüngsten Besuchs von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Heinsdorfer Unternehmen „Thermofin“: die Zusicherung des Ministerpräsidenten, sich persönlich für die Schaffung eines Bundes-Kompetenz-Zentrums mit Ausbildung, Forschung sowie Prüf- und Zertifizierungsstelle für Kälte- und Klimatechnik einzusetzen.
In enger Abstimmung mit der Stadt, insbesondere Oberbürgermeister Kürzinger, unterstützt die BITex seit 2014 das Vorhaben, in Reichenbach ein Kompetenzzentrum für Kälte- und Klimatechnik zu schaffen. In dieser Richtung stand die BITex schon zuvor mit Herrn Löffler sen. von Thermofin in Verbindung, seine Ideen einer weiterführenden Entwicklung auf dem Gebiet der Kältetechnik aufgreifend. „Schon damals sahen wir darin eine Möglichkeit, die Verwirklichung eines solchen Projekts mit der Nutzung der Tex in Verbindung zu bringen, damit zugleich den Verlust des Hochschulstatus für die Reichenbach zu kompensieren“, so BITex-Sprecher Wolfgang Horlbeck. Die Vielzahl der BITex-Initiativen in Richtung der Sächsischen Staatsregierung fand in dem direkten Gespräch von Ministerpräsident Kretschmer mit dem Arbeitskreis der BITex vom 28. Februar des vergangenen Jahres seinen Höhepunkt und ein „erstes hoffnungsvolles Zeichen am Ende eines langen Tunnels“ so die damalige Reaktion der BI. Die möglichst noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringende Umsetzung des KKZ-Projekts und die Forderung, die Tex-Nachnutzung konstruktiv darin einzubeziehen, wurden zur Grundposition der BITex. Dazu gab es regelmäßige Treffs mit OB Kürzinger. Wie die Situation nach vor den kommenden Landtagswahlen einzuschätzen ist und welche Teilvorhaben des Gesamtprojekts in nächster Zeit konkret angegangen werden, wird Hauptthema der August-Tagung des BITex-Arbeitskreises mit Herrn Tobias Keller, Abteilungsleiter des Bereichs Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung, sein.
Der Arbeitskreis der BITex tagt am Die., dem 27.8. im Konferenzraum des Hotels „Meister Bär“ 18 Uhr. Interessierte Mitstreiter der BITex sind herzlich eingeladen.