B I T e x - bürgernah

BITex praktiziert
Bürgernähe!

Der BITex Arbeitskreis trifft sich jeweils am letzten Dienstag des Monats 18 Uhr in der Gaststätte des Hotels “Meister Bär”. Zu gleich-em Termin und Ort ste-hen den Bürgern vorher die Stadträte der BITex zur Verfügung.

Bürgerforum vom 06.02.2020 mit MdB Yvonne Magwas

In Reichenbach soll ein Kältekompetenzzentrum entstehen. Da sind sich MP Kretschmer und die Unterzeichner der Kooperationsvereinbarung vom 10.08.2019 einig, das versicherten die anwesenden Podiumsgäste. Dass aus dem Bundeshaushalt 750.000 € für den wichtigen Schritt, die Erstellung einer die erforderlichen Grundlagen sanktionierende Machbarkeitsstudie, bereitgestellt werden, kann als konstruktive, qualitativ neue Stufe hin zum Start des Projekts Kältekompetenzzentrum gelten. Mehrere Teilnehmer des Forums betonten, dass es aber für den Bürger nachvollziehbar sein muss, wann und wie das Projekt erfolgreich verwirklicht wird. Dass es MP Kretschmer ernst mit Reichenbach sei, stellte MdL Hösl mit Verweis auf die mehrfache Nennung Reichenbachs in der Regierungserklärung vom 29.01.2020 dar. (https://www.ministerpraesident.sachsen.de/regierungserklarung-gemeinsam-fur-sachsen-11107.html).

Allerdings dämpfte OB Kürzinger Erwartungen des Zeitrahmens, in dem das Kältekompetenzzentrum errichtet werden kann. Er erläuterte, dass die Koordinierung eines solchen Vorhabens, in dem viele Akteure aus Bildung, Forschung, Prüfwesen für neue Kältemittel und Unternehmen der Kältetechnik zusammenwirken, unter der Hoheit des Bundesforschungsministeriums mit Einbeziehung der Landesregierung und der kommunalen Ebene einen erheblichen Kraftakt darstellt. Ein solches Konzept sei eben nicht mit dem Aufbau einer neuen Industrieanlage auf der grünen Wiese vergleichbar.

Auf einen konkreten praktischen Schritt angesprochen, teilte OB Kürzinger mit, dass möglichst Mitte des Jahres am Güterbahnhof erste sichtbare Maßnahmen zum Projekt Kältekompetenzzentrum in Angriff genommen werden, hier im Rahmen der Brachenkultivierung zur Vorbereitung eines erforderlichen Hallenbaus für die Prüftechnik. Auf die Nutzung unserer Tex für das Kältekompetenzzentrum angesprochen, gibt es zwischen allen drei Gesprächspartnern eine eindeutige Position: "Was im Rahmen des KKZ-Projekts (Lehre, Forschung, Weiterbildung) in der Tex gemacht werden kann, soll auch hier seinen Platz finden."

Fazit: Wir sind optimistischer als der ein oder andere Zuhörer, werden aber mit wachem Auge am Ball bleiben.


 

BITex-Position zum Thema „Stadtumbau“

Ausgangssituation:

Die Stadt Reichenbach nimmt geographisch und regionalpolitisch ihren Platz als Große Kreisstadt zwischen den städtischen Schwergewichten Plauen und Zwickau ein. Sie hat ihre frühere Bedeutung als ‚Eingangstor‘ zum Vogtland weitgehend verloren, zumal wichtige stadtprägende Potentiale an Wirtschaft und Ämtern und ihre Bedeutung als Hochschulstandort in den Jahren nach der Wende hier nicht mehr gehalten werden konnten. Diese Entwicklung wurde begünstigt durch demographische Faktoren und die bis 2017 praktizierte sächsische Leuchtturmpolitik.
Es gilt, einerseits sich der vorhandenen Potentiale und Traditionen bewusst zu sein und diese klug als Basis für den notwendigen Stadtumbau zu nutzen, andererseits den Blick in eine erreichbare, an den Realitäten und gegebenen Möglichkeiten orientierte Zielstellung für die Entwicklung unserer Stadt zu richten. In dieser Hinsicht ist es erforderlich, Schwerpunkte für den Stadtumbau zu setzen, dafür die gegebenen materiellen und finanziellen Mittel voll auszuschöpfen, aber auch neuen zielorientierten Ideen Raum zu geben.
Diese konstruktive Sichtweise wird durch die gegenwärtige Förderpolitik des Freistaates nicht hinreichend unterstützt. Bürokratie und Verteilung von Fördermitteln unabhängig vom tatsächlichen Bedarf der einzelnen Kommunen grenzen kreative Initiativen der Kommunen eher ein als dass sie unterstützt werden.

Als Schwerpunkte des Stadtumbaus sind einzuordnen:

  • Die Mandatsträger unserer Stadt und Region im Landkreis und im Landtag sollten grundsätzlich auf eine Überarbeitung der sächsischen Förderrichtlinien drängen, die den Kommunen mehr Freiheit einräumt, die zu vergebenden Fördermittel zielorientiert in eigener Verantwortung einzusetzen.
  • Als gegenwärtigen Schwerpunkt und Ansatz auch für die Ziele des Stadtumbaus sieht die BITex die Verwirklichung des Projekts Kältekompetenzzentrum. Dieses Projekt ist geeignet, Fördermittel nach RC zu holen und in unserer Stadt einen Wirtschaftsmagneten zu platzieren, der überregionale Bedeutung erreichen und damit auch unmittelbare positive Folgerungen für unsere Stadt generieren kann.
  • In unmittelbarem Zusammenhang mit der Realisierung des Projekts Kältekompetenzzentrum sieht die BITex eine konstruktive Möglichkeit, das gegebene Potential der Tex für die Ausbildung zukünftiger Kältetechniker bis hin zum Ingenieurniveau und die Beheimatung von Forschungseinrichtungen zu nutzen. Dies wäre eine angemessene, aber auch an den gegebenen Möglichkeiten orientierte sinnvolle, praxisorientierte und hochwertige Nachnutzung unserer Tex, eine der Grundforderungen der BITex. Zugleich könnte dem bedeutendsten Bauhaus-Baudenkmal des Vogtlands wieder eine lebendige Zukunft geboten werden.
  • Ein wichtiger Schwerpunkt des Stadt(um)baus muss zunächst der Erhaltung und Nutzung stadtbildprägender Gebäude und Ensembles sein. Ist die städtische Wertschätzung ihrer wichtigen Gebäude nicht mehr erkennbar, verliert unsere Stadt ihr Gesicht. Die BITex erkennt in diesem Zusammenhang das Problem des privaten Haus- und Grundbesitzes und die Notwendigkeit, alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um der Preisgabe städtischer Interessen durch nicht am Gemeinwohl orientierten privaten Eigennutz zu begegnen.
  • Einen zukünftigen Schwerpunkt des Stadtumbaus sieht die BITex in der Region um den Bahnhof. Hier befinden sich einerseits Problemfälle (Bahnhofstraße ab Hotel „Adler“ bis Kreuzung Klinkhardtstraße, ehemaliges Hotel „Wettiner Hof“, Renak, ehemaliges Ensemble Bahnbetriebswerk, Friedensstraße u.a.). Es bestehen aber auch Entwicklungspotentiale (wie die Tex, die Friedensstraße als denkbarer Ansiedelungsbereich oder als neues Industriegebiet, ebenso der Bereich Güterbahnhof/Humboldtstraße).
  • Entsprechend einer Schwerpunktsetzung sollten im Stadtumbau die Fördermittel gezielt eingesetzt werden, aber auch Initiativen der Wohnungsbaugesellschaften und privater Unternehmer angeregt und unterstützt werden.


 

BITex sieht hoffnungsvolle Signale

Mit Genugtuung registrierte der Arbeitskreis der Bürgerinitiative BITex das vielleicht wichtigste Ergebnis des jüngsten Besuchs von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Heinsdorfer Unternehmen „Thermofin“: die Zusicherung des Ministerpräsidenten, sich persönlich für die Schaffung eines Bundes-Kompetenz-Zentrums mit Ausbildung, Forschung sowie Prüf- und Zertifizierungsstelle für Kälte- und Klimatechnik einzusetzen.

In enger Abstimmung mit der Stadt, insbesondere Oberbürgermeister Kürzinger, unterstützt die BITex seit 2014 das Vorhaben, in Reichenbach ein Kompetenzzentrum für Kälte- und Klimatechnik zu schaffen. In dieser Richtung stand die BITex schon zuvor mit Herrn Löffler sen. von Thermofin in Verbindung, seine Ideen einer weiterführenden Entwicklung auf dem Gebiet der Kältetechnik aufgreifend. „Schon damals sahen wir darin eine Möglichkeit, die Verwirklichung eines solchen Projekts mit der Nutzung der Tex in Verbindung zu bringen, damit zugleich den Verlust des Hochschulstatus für die Reichenbach zu kompensieren“, so BITex-Sprecher Wolfgang Horlbeck. Die Vielzahl der BITex-Initiativen in Richtung der Sächsischen Staatsregierung fand in dem direkten Gespräch von Ministerpräsident Kretschmer mit dem Arbeitskreis der BITex vom 28. Februar des vergangenen Jahres seinen Höhepunkt und ein „erstes hoffnungsvolles Zeichen am Ende eines langen Tunnels“ so die damalige Reaktion der BI. Die möglichst noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringende Umsetzung des KKZ-Projekts und die Forderung, die Tex-Nachnutzung konstruktiv darin einzubeziehen, wurden zur Grundposition der BITex. Dazu gab es regelmäßige Treffs mit OB Kürzinger. Wie die Situation nach vor den kommenden Landtagswahlen einzuschätzen ist und welche Teilvorhaben des Gesamtprojekts in nächster Zeit konkret angegangen werden, wird Hauptthema der August-Tagung des BITex-Arbeitskreises mit Herrn Tobias Keller, Abteilungsleiter des Bereichs Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung, sein.

Der Arbeitskreis der BITex tagt am Die., dem 27.8. im Konferenzraum des Hotels „Meister Bär“ 18 Uhr. Interessierte Mitstreiter der BITex sind herzlich eingeladen.

 


 

Ein konkreter Schritt nach vorn

Nun ist er endlich da, dieser wichtige Schritt in Richtung Errichtung eines Kältekompetenzzentrums in Reichenbach. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Wort gehalten: „Wir machen das“, versprach er einst am 28.02.2018, als er sich überraschend mit der BITex an der Textilfachschule traf. Gemeint war, wie er darlegte, das angedachte Reichenbacher Projekt “Kältekompetenzzentrum“ im Rahmen seines „Masterplans Ländlicher Raum“ als einen „Innovativen Regionalen Wachstumskern“ zu installieren. Zugleich begrüßte er auch die von der Stadt und der BITex angeregten Überlegungen, die Nachnutzung der Tex in dieses Projekt zu integrieren, dies als Ausgleich für den verloren gegangenen Status als Hochschulstandort.

Um dieses Ziel zu konstruktiv zu verfolgen, stand die BITex nachfolgend mit der Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas, MdL Stephan Hösl und OB Raphael Kürzinger in enger Verbindung. Im Frühjahr 2019 machte die BITex deutlich, dass es angesichts der womöglich unsicheren politischen Verhältnisse im Landtag unbedingt notwendig sei, einen ersten konkreten Schritt noch vor den Wahlen zu platzieren, um den Einstieg in das Projekt unumkehrbar zu machen. Die BI unterstützte deshalb voll die diesbezüglichen konstruktiven Bemühungen von OB Kürzinger und Wirtschaftsförderer Tobias Keller, die am 10. August zu einer ersten wichtigen „Kooperationsvereinbarung der Projektpartner Kältekompetenzzentrum“ führte.

Die nun vom Bildungs- und Forschungsministerium entschiedene Bereitstellung von 750 000.- € für die Errichtung des Reichenbacher Kältekompetenzzentrums bewertet die BITex als jenen konkreten Schritt nach vorn, der nun alle Möglichkeiten eröffnet, das nicht nur für unsere Stadt, sondern für das ganze Vogtland wichtige Projekt Wirklichkeit werden zu lassen. Die BITex dankt den unermüdlichen Initiativen des Teams um OB Kürzinger, den komplizierten, mehrere sächsische Ministerien einbeziehenden Prozess in Gang gebracht zu haben, auch der tatkräftigen Unterstützung der Abgeordneten Magwas und Hösl und sieht den seit 2011 beharrlich geführten Kampf der BITex zu einer weiteren wichtigen Etappe des Weges geführt. Wir werden die nun anstehenden städtischen Aktivitäten weiter verfolgen und unterstützen, insbesondere die Pläne zur Integration der Tex-Nachnutzung in das zukunftsweisende Projekt Kältekompetenzzentrum.


 

Flyer1

 

Flyer2

Dies und das

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