In Reichenbach wurde gewählt

Nach dem bereits 2016 eher bescheidenen Interesse an der OB-Wahl, damals gingen 40,58% zur Wahl, setzten die Reichenbacher in diesem Jahr noch eins drauf. Ganze 37,5% der zur Wahl aufgerufenen machten von ihrem Recht Gebrauch, das Stadtoberhaupt für die nächsten sieben Jahre zu wählen. Oder anders herum: Beinahe zwei Drittel kamen ihrer Bürgerpflicht nicht nach!

Kaum zu glauben, wenn man die Diskussionen auf der Straße, an den Stammtischen oder in den sog. sozialen Netzwerken hört oder liest. Dort scheint jeder vom Fach zu sein und für so ziemlich jedes Problem eine Lösung parat zu haben. Nun aber streicht die Mehrheit die Segel. Warum? An den Kandidaten kann es nicht liegen. Ihre Programme unterscheiden sich z. T. deutlich. An Information und Kommunikation fehlte es im Vorfeld der Wahl ganz sicher nicht. In drei Foren und im Internet stellten die Anwärter sich und ihre Ideen vor, wie es in unserer Heimatstadt voran gehen soll. Die Presse berichtete ebenfalls ausführlich. Nun drängt sich unweigerlich der Eindruck auf, den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ist es schlichtweg egal, wer in Zukunft das Rathaus führt. Fatal!

Ebenso unverständlich ist die Wahlbeteiligung im Hinblick auf die Forderung nach mehr direkter Demokratie, nach mehr Bürgerbeteiligung. Welchen Wert hat ein Bürgerbegehren, wenn sich nur wenige an der Abstimmung beteiligen bzw. kommt es überhaupt zustande?

Da keiner der drei Kandidaten die erforderliche Mehrheit gewann, sind wir am 26.03.2023 erneut zur Wahl aufgefordert. Bitte nehmen Sie (erneut) die Möglichkeit war, über diese wichtige Weichenstellung abzustimmen! Gehen Sie in Ihr Wahllokal oder nutzen Sie die Möglichkeit der Briefwahl. Der jeweilige Aufwand ist sehr gering.

Übrigens schadet die Stimmabgabe Ihrer Gesundheit überhaupt nicht. Es ist noch niemand wirklich sprachlos aus dem Wahllokal gekommen.

Ein konkreter Schritt nach vorn

Nun ist er endlich da, dieser wichtige Schritt in Richtung Errichtung eines Kältekompetenzzentrums in Reichenbach. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Wort gehalten: „Wir machen das“, versprach er einst am 28.02.2018, als er sich überraschend mit der BITex an der Textilfachschule traf. Gemeint war, wie er darlegte, das angedachte Reichenbacher Projekt “Kältekompetenzzentrum“ im Rahmen seines „Masterplans Ländlicher Raum“ als einen „Innovativen Regionalen Wachstumskern“ zu installieren. Zugleich begrüßte er auch die von der Stadt und der BITex angeregten Überlegungen, die Nachnutzung der Tex in dieses Projekt zu integrieren, dies als Ausgleich für den verloren gegangenen Status als Hochschulstandort.

Um dieses Ziel zu konstruktiv zu verfolgen, stand die BITex nachfolgend mit der Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas, MdL Stephan Hösl und OB Raphael Kürzinger in enger Verbindung. Im Frühjahr 2019 machte die BITex deutlich, dass es angesichts der womöglich unsicheren politischen Verhältnisse im Landtag unbedingt notwendig sei, einen ersten konkreten Schritt noch vor den Wahlen zu platzieren, um den Einstieg in das Projekt unumkehrbar zu machen. Die BI unterstützte deshalb voll die diesbezüglichen konstruktiven Bemühungen von OB Kürzinger und Wirtschaftsförderer Tobias Keller, die am 10. August zu einer ersten wichtigen „Kooperationsvereinbarung der Projektpartner Kältekompetenzzentrum“ führte.

Die nun vom Bildungs- und Forschungsministerium entschiedene Bereitstellung von 750 000.- € für die Errichtung des Reichenbacher Kältekompetenzzentrums bewertet die BITex als jenen konkreten Schritt nach vorn, der nun alle Möglichkeiten eröffnet, das nicht nur für unsere Stadt, sondern für das ganze Vogtland wichtige Projekt Wirklichkeit werden zu lassen. Die BITex dankt den unermüdlichen Initiativen des Teams um OB Kürzinger, den komplizierten, mehrere sächsische Ministerien einbeziehenden Prozess in Gang gebracht zu haben, auch der tatkräftigen Unterstützung der Abgeordneten Magwas und Hösl und sieht den seit 2011 beharrlich geführten Kampf der BITex zu einer weiteren wichtigen Etappe des Weges geführt. Wir werden die nun anstehenden städtischen Aktivitäten weiter verfolgen und unterstützen, insbesondere die Pläne zur Integration der Tex-Nachnutzung in das zukunftsweisende Projekt Kältekompetenzzentrum.

Wir sind sehr zufrieden mit unserer gemeinsamen Veranstaltung mit dem und im Neuberinhaus Reichenbach. Ein gut gefüllter Großer Saal, Kandidaten zum Anfassen und eine angenehme Gesprächsatmosphäre kennzeichneten den Abend.

Die beiden Moderatoren, der Leiter des Neuberinhaus Reichenbach Severin Zähringer und unser Professor Peter Tillack, schafften es nicht nur dem Abend eine Struktur zu geben, die Kandidaten fühlten sich auch wohl. Das wurde uns auf Nachfrage noch einmal bestätigt. Vorher wurde den Bürgern ermöglicht, Fragen an die Kandidaten online einzureichen, welche von uns gesammelt, bestimmten Themenfeldern zugeordnet und dann den Kandidaten vor Ort gestellt worden.

Alle Fragen wurden beantwortet und man erhielt dadurch auch einen ersten Überblick, wer da überhaupt kandidiert. Im Anschluss wurden Bürgerfragen gestellt, die ebenfalls von den Bewerbern beantwortet werden konnten. Dabei war die Stimmung im Saal dauerhaft gut und von gegenseitigem Respekt geprägt, was uns besonders freute. Auch die Möglichkeit, das persönliche Gespräch mit den Kandidaten im Anschluss zu suchen, wurde gut angenommen. Mit leichter Verspätung, aber dafür mit einer Flut an Eindrücken verließen die Bürger das Neuberinhaus.

Wir möchten uns ganz herzlich bei Ihnen, unseren Gästen, für das Interesse und die eingereichten Fragen bedanken. Natürlich geht der Dank auch an die Kandidaten, die unsere Einladung angenommen haben.

Besonderer Dank geht hier aber an das Team des Neuberinhauses um Severin Zähringer, welches vor, während und nach der Veranstaltung sehr professionell dieses Forum begleitet und zu einem Erfolg gemacht hat.

Reichenbach hat Potenzial, so viel steht fest. Wir hoffen damit zur Meinungsfindung beigetragen, aber auch für die Zukunft Reichenbachs einen Beitrag  geleistet zu haben.

Foto: J. Meinel

- Zur Kommunalwahl 2019 in Reichenbach -

Die BITex dankt all ihren Wähler/Innen und Mitstreiter/Innen, die auch in dieser Wahl zum Stadtrat zu ihrer Bürgerinitiative gestanden haben, für ihr Vertrauen in unsere kommunalpolitische Arbeit. Wir schätzen ein, dass wir trotz Zuwachs der Bewerber, der reduzierten Anzahl der Sitze und des Einsatzes stadtbekannter Persönlichkeiten in den verschiedenen Parteien mit 9,6% der Stimmen ein achtbares Ergebnis erzielt haben – nur ein Zehntelprozent trennte uns von einem dritten Sitz im Stadtrat.

Wir werden in der kommenden Legislaturperiode unsere konsequente kommunalpolitische Wirksamkeit, die wir gern in einer Fraktionsgemeinschaft stärken wollen, einsetzen, um unsere Ziele zum Wohle der Bürger und des Ansehens unserer Stadt durchzusetzen.

BITex-Arbeitskreis